Bestätigung des Vorstands in seinem Amt

Bei unserer Jahreshauptversammlung am 16. 04.2012 wurde ein neuer Vorstand gewählt. Der bisherige Vorstand stellte sich komplett zur Wiederwahl. Es fanden keine Gegenkandidaturen statt, daher wurde der alte Vorstand in seinem Amt bestätigt.

Er setzt sich wie folgt zusammen:

Vorsitzender: Peter Messerschmidt

Stellv. Vorsitzende: Dieter Semmelroth, Maximilian Pinnen

Kassierer: Alois Steines

Schriftführer: Naci Akca

Beisitzer: Elke Messerschmidt, Robert Fleischmann, Harald Wishof

Bürgersprechstunde am 28. Februar 2012

Nachdem unsere Bürgerversammlung im vorigen Jahr ein voller Erfolg war, wollten wir sie in 2012 erneut anbieten. Auch diesmal standen wieder Ratsmitglied Wolfgang Bosbach, Bezirksbürgermeister Bernd Schößler und Bezirksvertreter Maximilian Pinnen für die Fragen der Niehler Bürger bereit. Mit 37 Personen war die Veranstaltung sehr gut besucht. Zunächst einmal wurde an die vorjährige angeknüpft. Maximilian Pinnen erläuterte die Anträge, die danach gestellt wurden und deren Ergebnisse. Die Sanierung der Grundschule Halfengasse wurde beantragt, daraufhin wurden notwendige Instandsetzungen veranlasst. Auch hinsichtlich der Mopedfahrer an der Brücke am Molenkopf wurde ein Antrag gestellt. Hier sind allerdings keine Drängelgitter möglich, es soll aber in Zukunft häufiger kontrolliert werden. Als problematisch erwies sich das Thema Hundedreck am Niehler Damm. Um zu einer endgültigen Lösung zu kommen, müsste entweder der Spielplatz oder die Hundefreilauflläche wegfallen.

Dann hatten die Bürger die Möglichkeit, Fragen zu stellen und Probleme darzulegen. Als ein Schwerpunkt erwies sich die Parksituation an verschiedenen Stellen in Niehl, die teilweise zu Behinderungen für Autofahrer und Fußgänger, führt. Eine Bürgerin wollte wissen, wie die Planung des Kreisverkehrs am Niehler Damm genau aussieht, da dort auch ein Schulweg entlang führt. Zu hohe Geschwindigkeiten am Niehler Damm wurden auch zur Sprache gebracht. Dazu wurde mitgeteilt, dass vom Bezirk mobile Geschwindigkeitsmesser angeschafft werden. Die Standorte dazu werden noch ermittelt. Der fehlende Zebrastreifen an der U-Bahn-Haltestelle der Linie 16 und der Bushaltestelle der Linie 147 wurde bemängelt. Die Parksituation auf dem Parkplatz vor dem Friedhof beschäftigt ebenfalls die Niehler Bürger. Dort parken immer mehr Firmenfahrzeuge, Wohnmobile und Anhänger. Es gibt allerdings kaum eine rechtliche Handhabe, außer bei Wohnwagen.

Bürgersprechstunde

Für Montag, den 23. Mai 2011, luden wir in die Gaststätte Schützenhof zu einer Bürgersprechstunde ein. Bei der gut besuchten Veranstaltung standen Ratsmitglied Wolfgang Bosbach, Bezirksbürgermeister Bernd Schößler und Bezirksvertreter Maximilian Pinnen für die Sorgen und Fragen der Niehler Bürger bereit. Als Schwerpunkt zeichnete sich die Verkehrsproblematik ab. Besonders die Einhaltung des Tempo 30 auf der Sebastianstraße liegt den Bürgern am Herzen. Sie erfuhren von Wolfgang Bosbach, dass an der Ecke zum Niehler Damm ein Kreisverkehr geplant ist, der für Beruhigung sorgen soll. Auch die Problematik der Mopedfahrer auf der Fußgängerbrücke, die vom Niehler Damm über den Hafen führt, wurde erörtert. Es kam zu der Erkenntnis, dass eine ersichtliche Abgrenzung zwischen dem Fuß- und Radweg fehlt. Auf die Frage nach dem behindertengerechten Umbau der Haltestelle Neusserstraße/Gürtel wurde den Anwesenden mitgeteilt, dass dies für 2013 geplant sei. Wird das Schwimmbad in Nippes geschlossen – so lautete eine weitere Frage. Wolfgang Bosbach verwies auf die Entscheidung im Rat der Stadt Köln am 4.7.2011. Abschließen erfuhren die Niehler Bürger, dass die Terminierung der Bebauung auf dem Gelände an der Pastor-Wolff-Straße in den Händen der Investoren liegt. Wegen der guten Resonanz soll die Bürgersprechstunde auch in Zukunft angeboten werden.

Unsere Meinung zum Abstimmungsverhalten unserer Fraktion zum Bäderkonzept im Rat der Stadt Köln

Wir missbilligen den Ratsbeschluss vom 13.10.2011 aller Parteien im Rat, die dem Konzept, das die Schließung der Hallenbäder Nippes und Weiden beinhaltet, zugestimmt haben. Die Ratsmitglieder unserer Fraktion, die von Anfang an für die Schließung der Bäder waren, werden im nächsten Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahlkampf, wo sie als Kandidaten auftreten werden, persönlich erklären müssen, was sie zu dieser bürgerunfreundlichen Entscheidung getrieben hat. Wir können es leider nicht.
Fairerweise ist noch anzumerken, dass drei SPD-Ratsmitglieder bis zur Abstimmung im Rat mit diesem Konzept nicht einverstanden waren. Das jedoch keinerlei Aussicht auf Erfolg bestand, haben sie letztendlich zugestimmt.

Schwimmbad Nippes

Wir haben uns gegen die geplante Schließung des Schwimmbads in Nippes gewehrt, leider ohne Erfolg. Der Stadtbezirk Nippes hat zur Zeit rund 110.000 Einwohner mit steigender Tendenz. Nach der Schließung wäre Nippes der erste Stadtbezirk in Köln ohne Schwimmbad. Dadurch sind besonders Schulen, Vereine und Initiativen gefährdet. Schon heute kommt es zu Engpässen, so waren beispielsweise in den Sommerferien dieses Jahres nur fünf Hallenbäder für Besucher geöffnet. Nach Aussage der Verwaltung können die Schulen und Vereine den Lentpark, das Bad in Chorweiler und da Stadionbad nutzen. Da gibt es allerdings etliche Gründe, die dagegen sprechen. Da nur das Hallenbad in Nippes über einen 3-Meter-Sprungturm und über eine Wassertiefe von 3,50 Metern verfügt, wäre die Ausbildung von Rettungsschwimmern nicht mehr möglich. Die Kinder müssten zum Schulschwimmen mit Bussen transportiert werden, was die Schwimmzeit erheblich verkürzen würde. Daher ist es absehbar, dass es zum Ausfall von Schwimmunterricht kommt. Es gibt bis heute noch kein alternatives Angebot für das sogenannte Senioren-Gesundheitsschwimmen. Durch die Inanspruchnahme durch Schulen und Vereine können das Stadionbad und der Lentpark nur in geringem Umfang von der Öffentlichkeit genutzt werden.
Wir haben als SPD-Ortsverein Niehl unseren Oberbürgermeister Roters angeschrieben und ihn an sein Versprechen erinnert, das er vor der Wahl abgegeben hat. Dabei hat er beteuert „Deshalb wird auch das Hallenbad bleiben, wenn die Bürgerinnen und Bürger mir am 30.8. die Chance geben, dies zu tun.“ Eine Antwort haben wir leider nicht erhalten.

Beim außerordentlichen Unterbezirksparteitag am Montag, den 19.09.11 wurde vom Ortsverein Nippes folgender Antrag gestellt:
„Die KölnSPD stimmt einer Schließung des Nippesbades nicht zu und fordert die Mandatsträger in Rat und Bezirk auf, für eine Weiterführung des Bades zu stimmen bis eine demographiefeste Lösung, angesichts der unsbekannten zunehmenden Bevölkerungsentwicklung, in Nippes vorliegt.“
Er wurde mit 81 Stimmen angenommen bei 63 Gegenstimmen und 23 Enthaltungen.