{"id":90,"date":"2012-06-18T12:57:35","date_gmt":"2012-06-18T12:57:35","guid":{"rendered":"http:\/\/spd-niehl.de\/?p=90"},"modified":"2018-12-10T12:59:43","modified_gmt":"2018-12-10T12:59:43","slug":"stellungnahme-andreas-kossiski-zum-koalitionsvertrag-in-nrw","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/spd-niehl.de\/?p=90","title":{"rendered":"Stellungnahme Andreas Kossiski zum Koalitionsvertrag in NRW"},"content":{"rendered":"\n

\nHeute haben in D\u00fcsseldorf die Spitzen der SPD und der Gr\u00fcnen den \nKoalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Titel „Verantwortung f\u00fcr ein \nstarkes NRW – Miteinander die Zukunft gestalten“ ist nun die Grundlage \nf\u00fcr die kommende Regierungszeit gelegt. Aus sozialdemokratischer Sicht \nist er voll gelungen und zeigt, dass wir uns mit unserem Programm und \nunseren Ideen gut durchgesetzt haben. Auch f\u00fcr den K\u00f6lner Norden ist der\n Vertrag eine ideale Grundlage, um die hier wichtigen Themen und \nProbleme angehen zu k\u00f6nnen.

\n\t\t\tMeine Schwerpunktthemen im Wahlkampf waren:
\n\t\t\tArbeit, Innere Sicherheit und die Sicherung und St\u00e4rkung des sozialen\n Wohnungsbaus. In all diesen Feldern zeigt der Koalitionsvertrag eine \nklare sozialdemokratische Handschrift.

\n\t\t\tWir werden in NRW kein Kind zur\u00fcck lassen. F\u00fcr mich ist dieses Motto \nAnsporn und Verpflichtung zugleich und ich erg\u00e4nze f\u00fcr den K\u00f6lner \nNorden: Ich m\u00f6chte keinen Menschen zur\u00fccklassen!<\/strong> Hier bei uns \nzeigt sich, dass sich Veedel unterschiedlich entwickeln k\u00f6nnen und wie \nwichtig es deshalb ist, gemeinsam zu schauen was wichtig und richtig ist\n f\u00fcr die Menschen, die hier leben.

Der Koalitionsvertrag zeigt klare Kante zur versprochenen Ausbildungsgarantie:<\/strong>\n \u201eWir werden den im Ausbildungskonsens beschlossenen Weg des Umbaus des \n\u00dcbergangssystems Schule\/Beruf konsequent weiter gehen und auf diesem \nWege bis 2018 sicherstellen, dass kein junger Mensch einen \u201aAbschluss \nohne Anschluss\u2018 macht.\u201c Das ist eine klare Aussage hin zu einer festen \nAusbildungsgarantie f\u00fcr jede\/n Jugendliche\/n.

Als Polizeibeamter stelle ich mit Freude fest, dass der Vertrag \ndie vor der Wahl getroffenen Aussagen zu den notwendigen \nEinstellungszahlen ber\u00fccksichtigt und auch umsetzt.<\/strong> Der konsequente \nKampf gegen extremistische Bestrebungen jeglicher Art findet sich ebenso\n wieder. Pr\u00e4vention und Repression sind aus meiner Sicht zwei notwendige\n Bausteine f\u00fcr eine stabile und wehrhafte Demokratie.

\n\t\t\tNeben \u201eGuter Arbeit\u201c im Sinne der Gewerkschaften, ist \nmenschenw\u00fcrdiges Wohnen die Voraussetzung f\u00fcr gesellschaftliche \nTeilhabe. Deshalb werden wir die soziale Wohnraumf\u00f6rderung zu einem Instrument der lokalen und regionalen Quartiersentwicklung erweitern.<\/strong>\n Sie muss \u201eso ausgestaltet sein, dass die Bereitstellung familien-, \ngenerationen- und altengerechten Wohnraums im Bestand forciert wird. \nEine F\u00f6rderung soll grunds\u00e4tzlich auf der Basis kommunaler \nHandlungskonzepte erfolgen, die auch institutionelle und private \nWohnungseigent\u00fcmer bzw. Bestandshalter in diese Handlungskonzepte \neinbeziehen sollten. Wir wollen F\u00f6rderm\u00f6glichkeiten und \nFinanzierungswege f\u00fcr schwierige Wohnquartiere in den St\u00e4dten \nentwickeln, insbesondere f\u00fcr stadtteilpr\u00e4gende Problemimmobilien und so \ndie Attraktivit\u00e4t des Wohn- und Wirtschaftsstandortes NRW erh\u00f6hen.\u201c Lebenswerten Wohnraum erhalten und schaffen im K\u00f6lner Norden. Hier werden Stadt und Land in Zukunft Hand in Hand gehen.<\/strong>

\n\t\t\tDies sind nur drei der vielen wichtigen Punkte f\u00fcr den K\u00f6lner Norden.\n Insgesamt stellen wir als Regierungspartei klar: Wir werden den \nIndustriestandort st\u00e4rken, wir werden den Haushalt nachhaltig \nkonsolidieren und wir werden auch weiterhin die Regierung der Einladung \nsein. Denn nur im Dialog schaffen wir alle zusammen das Beste f\u00fcr unser \nLand und das Beste f\u00fcr den K\u00f6lner Norden.

Jetzt hei\u00dft es: Volle Kraft voraus! Die Arbeit kann beginnen.<\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Heute haben in D\u00fcsseldorf die Spitzen der SPD und der Gr\u00fcnen den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Titel „Verantwortung f\u00fcr ein starkes NRW – Miteinander die Zukunft gestalten“ ist nun die Grundlage f\u00fcr die kommende Regierungszeit gelegt. Aus sozialdemokratischer Sicht ist er voll gelungen und zeigt, dass wir uns mit unserem Programm und unseren Ideen gut<\/p><\/div>\n

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